Am 12.03.2018 haben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode unterzeichnet. Der Vertrag mit dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ ist die Grundlage der Bundesregierungsarbeit.

Bei den 6. Deutschen Kulturtagen der Gehörlosen vom 17. bis 19.05.2018 in Potsdam haben

• Wilfried Oellers (Heinsberg, Behindertenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion),
• Dr. Matthias Bartke (Hamburg, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, SPD),
• Jens Beeck (Lingen/Ems, Teilhabepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der FDP),
• Sören Pellmann (Leipzig, Behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE) und
• Corinna Rüffer (Trier, Behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

als Gäste an der Podiumsdiskussion „Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag“ teilgenommen und sich über die Themen Teilhabe an Arbeit, Barrierefreiheit und inklusive Bildung ausgetauscht.

Foto: DGZ/Norbert Richter

Wir haben die entsprechenden Passagen des Koalitionsvertrags analysiert und bewertet. Die Analysie und Bewertung finden Sie in der Stellungnahme 05/2018.

Insgesamt konnten wir feststellen, dass zahlreiche Prüfaufträge in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurden. Wir fordern nun konkrete politische Handlungen, um diese zu erfüllen und um die Lebenssituation von Menschen mit Hörbehinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention signifikant zu verbessern.

Die Stellungnahme 05/2018 in pdf-Datei können Sie herunterladen und gerne weiterleiten.