Fachtagung des Paritätischen Gesamtverbandes (DPWV) über das Bundesteilhabegesetz am 20. April 2016 in Berlin

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Fachtagung des Paritätischen Gesamtverbandes (DPWV) über das Bundesteilhabegesetz

mit dem Referenten Rombach vom BMAS, wo S. Niklas und ich dabei waren: Rombach hat ausführlich erläutert, welche Änderungen sich durch die Überführung des Sozialhilferechts (SGB XII) auf SGB IX für Menschen mit Behinderungen als Leistungsberechtigte und Einrichtungen als Leistungserbringer ergeben (z.B. Trennung von Grundsicherungsleistungen und Fachleistungen). 





























Die drei Reformstufen von 2017 bis 2020 werden geschildert. Auf meine Frage, ob das BTHG ein Spargesetz sein würde, hat er mit nein beantwortetwas,  viele Anwesenden lächelnd bezweifelten. Rombach sicherte etwa 20 Prozent qualitative Verbesserungen im kommenden Referentenentwurf im Gegensatz zum Arbeitsentwurf vom Dez. 2015 zu, beispielsweise würde die Anrechnung des Partnereinkommens ab der 3. Reformstufe 2020 entfallen. Der DGB ist Mitglied beim DPWV, darin gibt es ein Forum für Behinderte und Chronisch Kranke.