Fachgespräch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales über Bundesteilhabegesetz (BTHG) am 21. April 2016 in Berlin

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Fachgespräch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bei einstündigem intensiven Gespräch wurden über folgende vorgesehenen Paragraphen des BTHG-Arbeitsentwurf in Bezug auf Gehörlose und deren Gebärdensprache besprochen: Frühförderung, Bildung/Studium, Soziale Teilhabe, Ehrenamt, Taubblinde usw. Das BMAS hat bewusst auf die Unterscheidung der verschiedenen Behindertengruppen im BTHG verzichtet.



























Von links: R. Schmachtenberg, H. Vogel, C. Brückner und S. Niklas. So sollte das Fürsorgerecht (SGB XII ursprünglich aus dem Jahr 1962) für alle Menschen mit Behinderungen mit der zusätzlichen Eingliederungshilfeverordnung geändert werden. Alle Menschen mit Behinderungen und deren Verbände warten auf die Freigabe des Referentenentwurfs mit ca 350 Seiten durch die Bundesregierung. Vorerst müsste die Thematik zur Finanzierung des BTHG zwischen dem Bund und den Ländern über den Bund-Länder-Finanzausgleich noch geklärt werden. Das Zeitfenster für die Gesetzgebungsphase ist zum Ärger vieler eng geworden. Darüber werden H. Vogel und S. Niklas am 4. Mai beim DGB-Diskussionsabend auch berichten.