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Entscheidende Woche zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Entscheidende Woche zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) mit Anhörung vom 07. November 2016



Es stehen die Entscheidungen zum Bundesteilhabegesetz in der kommenden Woche

bis zum 2. Dezember ab heute an. Die 2./3. Lesung findet im Bundestag dann statt.

Darüber ist im Bericht zur Anhörung vom 7. November und zur entscheidenden Woche mit

dem Rückblick zu dauernden Aktivitäten seitens dem DGB zu erfahren.


Weitere drei Anlagen:

Ausschnitt aus dem BTHG zur sozialen Teilhabe

Wortprotokoll von der Anhörung vom 7. November (Link auf Mediathek des Bundestages in Gebärdensprache im Bericht)

Bericht von der BAG Selbsthilfe "Erfolge bei der Lobbyarbeit zum BTHG zeichnen sich ab" von gestern

Sie können gerne veröffentlichen und weiterleiten.



DGB Entscheidende Woche zum BTHG  als PDF

DGB Kurzer Ausschnitt zum BTHG als PDF

Wordprotokoll von der Anhörung vom 07. November 2016  als PDF

Verbandsdienst Bundesteilhabegesetz der BAG-Selbsthilfe  als PDF


Nachtrag: 

Erfreuliche Nachricht zur entscheidenen Woche über das BTHG:
Heute am 28.11.2016 haben die Regierungsfraktionen mitgeteilt, dass es zu Nachbesserungen beim betreffenden Bundesteilhabegesetz kommt, wie es vielfach gefordert worden ist.

Insbesondere für die Gehörlosen und Hörbehinderten ist es eine ganz gute Nachricht, dass der umstrittene Zugang zu Eingliederungshilfeleistungen (beispielsweise für die Kommunikation mit Gebärdensprachdolmetscher/innen für soziale Teilhabe, Par. 78 und 82) aufgrund der 5/9 Regelung wegfallen wird. Erst müsse wissenschaftlich erforscht werden, bevor die neue Regelung erst ab 2023 in Kraft treten werden sollte. Der Deutsche Gehörosen-Bund hat wie viele andere Verbände gegen diese Regelung dauernd protestiert und zuerst nach der Evaluierung gefordert.

Die Gehörlosen hätten jedoch die 5 Kritieren erfüllen können, hat das BMAS zweimal versichert, einmal beim Tag der Gehörlosen vom DGB am 24.9. in Berlin und in der Sehen statt Hören-Sendung zu Ende Oktober. Nunmehr müsse man die Regelung in den Bundesländern modellhaft prüfen. Herr Schummer, behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich heute beim DGB für die konstruktive Begleitung in vergangenen Monaten bedankt.

Schau vor allem in den letzten zwei Absätzen der Pressemitteilungen von der SPD-Regierungsfraktion und der CDU/CSU-Regierungsfraktion!

Der überarbeitete Gesetzentwurf soll am Mittwoch nach dem Treffen des Koalitionsausschusses kommen und schon am nächsten Tag, Donnerstag, den 1.12.2016 ab 9 Uhr bei der 2./3. Lesung debattiert und zur Abstimmung gestellt werden. Es ist live bei der Homepage des Bundestages ab 9 Uhr in Gebärdensprache und mit Untertiteln zu sehen, zuerst über BTHG und dann über Pflegestärkungsgesetz III.

https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/neue-chancen-fuer-menschen-mit-behinderungen

 

 
   

Pressemitteilung von Pro Sieben - Deutschland tanzt mit Kassandra Wedel

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prosieben_logoPressemitteilung von PRO SIEBEN am 24.11.2016

über das Finale "Deutschland tanzt" insbesondere über die Tänzerin Kassandra Wedel

Mit Kommentaren von Helmut Vogel, DGB-Präsident, Deutsche Gehörlosen-Jugend, Thomas Mitterhuber, Chefredakteur der DGZ und Marc Weigt, Chefredakteur der Life InSight.

Es wird seit zwei Wochen viel über Kassandra Wedel berichtet, und ebenso trifft es im indirekten Sinne auf die Gehörlosengemeinschaft zu.

Wir alle wünschen Kassandra weiterhin viel Erfolg im Finale!




(Foto: ProSieben/Jens Koch)

https://www.facebook.com/kassandrawedel.calls/


   

Pressemitteilung Fachtagung Barrierefreier Notruf

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Pressemitteilung 11 / 2016


zur Fachtagung "Barrierefreier Notruf"

Berlin, 16. November 2016

Gabriele Lösekrug-Möller, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, ist unsere Schirmherrin für die Fachtagung „Barrierefreier Notruf“

Am Dienstag, 29. November 2016 veranstaltet der Deutsche Gehörlosen-Bund e.V. in Berlin die Fachtagung „Barrierefreier Notruf“ in Kooperation mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Tagung findet im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin, statt.

Gabriele Lösekrug-Möller, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, übernimmt die Schirmherrschaft für die Fachtagung.

Zur Eröffnung der Fachtagung werden Dr. Rolf Schmachtenberg, Leiter der Abteilung Teilhabe, Belange von Menschen mit Behinderungen, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Prof. Dr. Ulrich Hase, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten – Selbsthilfe und Fachverbände e.V., Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bundes e.V. und Renate Welter, Vize-Präsidentin des Deutschen Schwerhörigenbundes e.V. die Grußworte halten.

Weiterlesen: Pressemitteilung Fachtagung Barrierefreier Notruf

   

Anhörung zum Bundesteilhabegesetz und Demonstration am 07. November 2016 in Berlin

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Anhörung zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) und Demonstration am 07. November 2016 in Berlin


Am kommenden Montag, den 7. November ist ein entscheidender Tag aufgrund einer Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Bundesteilhabegesetz.

Die Informationen über die Anhörung mit zwei Anträgen von der Linken und den Grünen sind im Anhang.

Ebenso die Stellungnahme von der BAG Selbsthilfe, die zur Anhörung beim Ausschuss eingeladen wird. 


In dieser Stellungnahme werden die Problemen der Gehörlosen und Schwerhörigen bzgl. der sozialen Teilhabe auch beschrieben.


· Anlässlich der Anhörung finden am 7.11. mehrere Protestaktionen von DBR-Mitgliedsverbänden statt:

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband -Protestveranstaltung

Ort: Berlin, vor dem Reichstagsgebäude (Westseite/Platz der Republik)

Zeit: Montag, 7. November 2016, 10:30-12:00 Uhr

Optik: Zur Erinnerung an die erfolgreiche Bade-Aktion des DBSV werden Teilnehmer*innen gebeten Badeutensilien (Schwimmringe, Badekappen, Rettungswesten etc.) mitzubringen. Der DBSV setzt auf die Farben Gelb und Schwarz – vor Ort werden wir gelbe Basecaps mit schwarzen Punkten verteilt.

Weiterlesen: Anhörung zum Bundesteilhabegesetz und Demonstration am 07. November 2016 in Berlin

   

Pressemitteilung Resolution zum barrierefreien Notruf

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Pressemitteilung 10 / 2016


Resolution zum barrierefreien Notruf

Berlin, 26. August 2016

Der Deutsche Gehörlosen-Bund e.V. (DGB) und der Deutsche Schwerhörigen- bund e. V. (DSB) fordern mit ihrem Dachverband, der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten – Selbsthilfe und Fachverbände e. V. (DG), die Einrichtung eines bundesweiten barrierefreien Notrufs. 

Weiterlesen: Pressemitteilung Resolution zum barrierefreien Notruf

   

DGB-Film Nr. 15/2015 - Podiumsdiskussion über das Bundesteilhabegesetz

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


DGB-Film Nr. 15/2016 - 1. und 2. Teil - Tag der Gehörlosen mit Podiumsdiskussion:

"Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden!" am 24. September 2016 von 11.00 bis 13 Uhr in Berlin

 


Teil 1 Podiumsdiskussion zum Bundesteilhabegesetz





Teil 2 Fragen vom Publikum über das Bundesteilhabegesetz



 


Am 24. September 2016 hat der Deutsche Gehörlosen-Bund die zweistündige Podiumsdiskussion anlässlich des Tages der Gehörlosen im Gehörlosenzentrum in Berlin durchgeführt. Das Motto war "Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden.

   

Tag der Gehörlosen mit Podiumsdiskussion am 24. September 2016 in Berlin

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Tag der Gehörlosen mit Podiumsdiskussion:
"Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden!" am 24. September 2016 von 11.00 bis 13 Uhr in Berlin




Berlin, 30. August 2016

Am 24. September 2016 beginnt der Tag der Gehörlosen mit der Begrüßung und dem Statement des DGB zum Bundesteilhabegesetz durch Helmut Vogel, den Präsidenten des DGB. Das Motto ist „Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden!“. Daran schließt sich eine Podiumsdiskussion bis 13 Uhr mit diversen Politikern an.

Es werden folgende Personen an der Podiumsdiskussion teilnehmen:

  • Uwe Schummer, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion
  • Mechthild Rawert, MdB, Berlin Tempelhof-Schöneberg, SPD-Bundestagsfraktion
  • Angelika Mai, sozial- und gesundheitspolitische Referentin von der Linken aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
  • Corinna Rüffer, MdB, behindertenpolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion
  • Dr. Rolf Schmachtenberg, Leiter der Abteilung „Teilhabe, Belange behinderter Menschen, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe“ vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Sabine Springer, 3. Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Taubblinden e.V.

Siehe das Anschreiben beim Weiterlesen!

Weiterlesen: Tag der Gehörlosen mit Podiumsdiskussion am 24. September 2016 in Berlin

   

Gespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.Gespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière


Im Rahmen des traditionellen, weithin bekannten Weinböhlaer Winzerstraßenfestes fand am 02.09.2016 ein erstes Gespräch zwischen dem Meißner Bundesabtgeordneten und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und unserem 2. Vizepräsident Wolfgang Bachmann im Rathaus Weinböhla bei Dresden statt.

Interessiert zeigte sich de Maizière für die Lebenssituation von Gehörlosen sowie für die Deutsche Gebärdensprache und stellte viele Fragen. Im Rahmen dieses Gespräches wurde auch die fehlende Zugänglichkeit zu den Notrufsystemen zur Sprache gebracht.

Weiterlesen: Gespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere

   

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